Städtpartnerschaft mit Pointasieve Städtepartnerschaft mit Pontassieve (SVV 2006-18-18-2)

Sehr geehrter Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren,

Frau Hahlbrock hat für unsere Fraktion einige der entscheidenden Punkte, die zur Ablehnung dieser Städtepartnerschaft zum jetzigen Zeitpunkt führen aufgezählt. Es sind dies insbesondere

• Der ungeklärte Zustand bei den bestehenden Partnerschaften und Freundschaften und der ungeklärte Wille dieses zu klären,
• Der intransparente Auswahl Prozeß von P.
  Heute haben wir die erste öffentliche Sitzung bei der offen über die neue Städtepartnerschaft gesprochen werden kann und dass bei einem Prozeß der vor 1 ½ Jahren begonnen wurde.

Ihre Reaktion Frau Winter lässt es mich notwendig erscheinen, noch ein paar (deutliche) Worte hinzuzufügen.

Uns Grünen zu unterstellen wir seien gegen Völkerfreundschaft oder die europäische Einigung ist mindestens unredlich.

Für uns Grüne ist die europäische Einigung und der damit einhergehende Friedensprozess in weiten Teilen Europa, viel zu wichtig, als das man es bei symbolischen Gesten belassen sollte.

Städtepartnerschaften und vielfältige Kontakte haben aus dem Erzfeind Frankreich den gemeinsamen Motor für Europa werden lassen. In Ungarn und auch in der ehemaligen DDR, sind oder waren diese Partnerschaften und Freundschaften ein Mittel zum Aufbau und zur Demokratisierung beizutragen.

Doch was davon trifft auf Nord-Italien zu. Wir leben hier in einer der wirtschaftlich stärksten Regionen Deutschlands. Bei Florenz und der Toskana verhält es sich für Italien ähnlich. Jedes gefühlte dritte Restaurant in Deutschland ist eine Pizzeria oder eine italienische Eisdiele, deren Dienste wir gerne in Anspruch nehmen. Mit Italien sind wir von Beginn des Europäischen Einigungsprozesses, seit den römischen Verträgen von 1957 verbunden, also seit über 50 Jahren.

Muss sich heute der Europäische Einigungsgedanke, nicht viel weiter vorwagen. Was ist mit Städten in den neuen Beitrittsländern Bulgarien, Rumänien oder den baltischen Staaten. Was ist mit EU-Beitrittskandidaten, wie der Türkei?

Uns liegt der europäische Einigungsgedanke sehr am Herzen, Rotweinreisen von uns Kommunalpolitikern in die Toskana, geschmückt mit Sonntagsreden, Jugend als Begleitung und Blasmusik sind nicht unser Ziel.