Vorab soll der Antrag in der gemeinsamen Sitzung aller Ausschüsse zum Haushalt nach der Beantwortung der Fragen der Fraktionen behandelt werden. Wir beantragen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:Die Gebühren für…
Zweitwohnsitzsteuer (AN 27, 23.02.2010)
Vorab soll der Antrag in der gemeinsamen Sitzung aller Ausschüsse zum Haushalt nach der Beantwortung der Fragen der Fraktionen behandelt werden. Wir beantragen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:Der Magistrat wird…
Erhöhung des Gewerbesteuerhebesatzes (AN 26, 23.02.2010)
Vorab soll der Antrag in der gemeinsamen Sitzung aller Ausschüsse zum Haushalt nach der Beantwortung der Fragen der Fraktionen behandelt werden. Wir beantragen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:Der Gewerbesteuerhebesatz ist…
Änderung der Gebührenordnung zur Friedhofssatzung (AN 25, 23.02.2010)
(Produkt Friedhofs- und Bestattungswesen, Seite 255, Haushalt 2010/2011) Vorab soll der Antrag in der gemeinsamen Sitzung aller Ausschüsse zum Haushalt nach der Beantwortung der Fragen der Fraktionen behandelt werden….
Bereitstellung von Mitteln für Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen (AN 24, 23.02.2010)
(Produkt Stadtplanung, Seite 183 Zeile 13, Haushalt 2010/2011) Vorab soll der Antrag in der gemeinsamen Sitzung aller Ausschüsse zum Haushalt nach der Beantwortung der Fragen der Fraktionen behandelt werden….
Sperrvermerk für Testmäher und Leitpfostenwaschgerät (AN 23, 23.02.2010)
(Interne Bauhofleistungen, Seite 233, Haushalt 2010/2011) Vorab soll der Antrag in der gemeinsamen Sitzung aller Ausschüsse zum Haushalt nach der Beantwortung der Fragen der Fraktionen behandelt werden. Wir beantragen,…
Keine pauschale Kürzungen bei den Kindertagesstätten (AN 22, 23.02.2010)
(Produktbeschreibung Seite 145, Haushalt 2010/2011) Vorab soll der Antrag in der gemeinsamen Sitzung aller Ausschüsse zum Haushalt nach der Beantwortung der Fragen der Fraktionen behandelt werden. Wir beantragen, die…
Standards erhalten – Lasten gerecht verteilen – Spielräume gestalten
Standards erhalten – Lasten gerecht verteilen – Spielräume gestalten
Griesheimer Grüne stellen eigene Anträge zum städtischen Doppelhaushalt 2010/11
Ein ganz wichtiger Punkt für die Grünen ist die Stadtentwicklung. Mit der Neugestaltung der südlichen Wilhelm-Leuschner-Straße im Bereich Verlängerung der Sparkassenpassage bis zum Tengelmann und der Überplanung der ehemaligen amerikanischen Liegenschaften im Westen stehen große Projekte an, die von der Verwaltung alleine nicht gestemmt werden können. Deshalb haben die Grünen für 2010 und 2011 eine Erhöhung der Sachmittel für die Stadtplanung um jeweils 40.000€ beantragt. Die Überplanung und Neubebauung an der Wilhelm-Leuschner-Straße ist für den Charakter dieses zentralen Platzes für Jahrzehnte prägend und für den innerstädtischen Handel von zentraler Bedeutung.
Berichtswesen zum Haushalt 2010/2011 (AN 21, 23.02.2010)
Vorab soll der Antrag in der gemeinsamen Sitzung aller Ausschüsse zum Haushalt nach der Beantwortung der Fragen der Fraktionen behandelt werden. Wir beantragen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:Der Magistrat wird…
Im GRÜNEN Bereich - Wie Hessen seit 2014 grüner und gerechter geworden ist.