Haushalt 2012 – Investitionen (AN12-G, 17.01.2012)

bitte nehmen Sie diesen Antrag zu den Beratungen des Haushalts im HF am 18.1 und in der SVV am 26.1.2012

Wir beantragen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Folgende Positionen im Investitionshaushaltes 2012, werden angepasst

1) Seite 94, 16.02.01 sonst. Allg. Finanzwirtschaft
Für die Beteiligung an einer Energiegenossenschaft werden 10Tsd€ eingeplant.

2) Seite 170, 08.01.01 Sportförderung
Investitionszuschüsse werden auf 80Tsd€ für dieses und die Folgejahre festgeschrieben.

3) Seite 179, 08.01.03 Bäder
Mobiliar Hallenbad, Ansatz von 21Tsd€ wird gestrichen.

4) Seite 199, 01.01.01 Abwasserbeseitigung
Online-Messung Vorklärbecken, Ansatz von 20Tsd€ wird gestrichen.

5) Seite 238, 01.01.14 Immo-Managment
a) Neubau Kita: Für die Errichtung in Passivhausbauweise zusätzlich 200Tsd€
b) Dachausbau Rathaus Westflügel:
Wird mit einem Sperrvermerk versehen, bis Beschluss der SVV vorliegt.
c) Umstellung der Warmwassererzeugung im Feuerwehrhaus, zusätzlich 4Tsd€

6) Seite 243 01.01.15 Bauhof
Erwerb von Fahrzeugen und Kleinmaschinen: Kürzung auf den Betrag der mittelfristigen
Finanzplanung auf 130Tsd€.

Begründung:
– mündlich-