Zum Haushaltssicherungskonzept (HSK) 2012 Begrenzung des Ausgabenwachstums, Arbeitsgruppe (AN12-A, 17.01.2012) 17. Januar 2012 bitte nehmen Sie diesen Antrag zu den Beratungen des HSK im HF am 18.1 und in der SVV am 26.1.2012 Wir beantragen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:1) Das folgende Ziel der Haushaltssicherungskonzeptes 2010/11 wird in das Haushalts-sicherungskonzept 2012 übernommen. Ziel der Konsolidierungsmaßnahmen bleibt, den Anstieg der ordentlichen Aufwendun-gen unterhalb der Inflationsrate zu halten. Ausgenommen von dieser Betrachtungbleibt der Bereich Kinderbetreuung. 2) Um die Verwirklichung dieses Zieles zu unterstützen wird eine regelmäßig nichtöf-fentlich tagende Arbeitsgruppe Haushaltskonsolidierung installiert, bestehend aus:Bürgermeistern, VertreterInnen SVV, Magistrat, Kämmerei und themenbezogen wei-teren Personen. Aufgaben der Arbeitsgruppe sind:– Begleitung und Umsetzung des HSK– Vorbereitung einer Aufgabenkritik und Überprüfung freiwilliger Leistungen– Prüfung von weiteren Möglichkeiten zur interkommunalen Zusammenarbeit– Begleitung der Kennzahlenermittlung und der internen LeistungsverrechnungZiel ist die Intensivierung der Konsolidierungsbemühungen. Begründung:– mündlich-
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