HH2013-12 Haushaltsplan Sach- und Dienstleistungen, 03.12.2012

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,
bitte nehmen Sie den folgenden Antrag zu den Beratungen des Haushalts auf die nächste Sitzung des HF und der nächsten Stadtverordnetenversammlung.

Wir beantragen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

In folgenden Produkten werden die Sach- und Dienstleistungen Zeile 13 wie folgt festgesetzt

Budget    Produkt    Betrag in Euro
1 Zentrale Dienste   01.01.07 Hauptverwaltung und Geschäftsführung für Gemeindeorgane  93.150
1 Zentrale Dienste   01.01.11 Allgemeine Rechtsangelegenheiten   20.700
1 Zentrale Dienste   01.01.12 Personalverwaltung   53.100
3 Bürger und Ordnung   02.02.01 Ordnungsaufgaben   100.000
3 Bürger und Ordnung   02.02.02 Personenstandswesen   13.005
3 Bürger und Ordnung   02.02.03 Meldewesen   184.977
4 Soziales und Sport   04.01.03 Kulturförderung   46.000
4 Soziales und Sport   05.01.01 Allgemeine Sozialverwaltung   14.445
4 Soziales und Sport   06.02.01 Jugendförderung   43.610
5 Stadtentwicklung   10.01.01 Bauverwaltung   3.060
5 Stadtentwicklung   12.01.01 Öffentliche Verkehrsflächen   546.000
5 Stadtentwicklung   12.04.01 ÖPNV   9.450
6 Infrastrukturdienste   01.01.15 Interne Bauhofleistungen   466.200
6 Infrastrukturdienste   11.02.01 Abfallwirtschaft   107.100
6 Infrastrukturdienste   13.04.01 Friedhofs- und Bestattungswesen   45.720

Begründung:

Beim Vergleich der Ergebnisse 2008, 2010 und 2011 fällt auf, das die Position Sach- und Dienstleistungen jeweils um mind. 10% überplant ist. Ergebnisse für 2009 liegen nicht vor. Obere Anpassungen reduzieren die Produkte soweit dies noch nicht geschehen war auf 10% unter den Ansatz 2012. Ausgenommen sind davon die Kulturförderung und die Förderung ehrenamtlicher Arbeit und andere Ansätze die andere zwingende Ausgaben beinhalten, wie zum Beispiel das Produkt Wahlen.