DIE ZEIT: Niemand will privatisieren, oder? 16. März 201629. Februar 2024 [19.03.2017] DIE ZEIT, Nr. 12, 16.03.2017 Jens Spahn: Niemand will privatisieren, oder? Die Behauptung: Es sei „nicht beabsichtigt“, größere Straßennetze an Konzerne zu vergeben, beteuert Finanz-Staatssekretär Jens Spahn. Die Gesetzentwürfe der Bundesregierung geben Grund zum Zweifeln. Von Felix Rohrbeck Link http://www.zeit.de/2017/12/jens-spahn-privatisierung-strassennetze-konzerne „Die Bundesregierung will die Verfassung umschreiben – und das noch in diesem Sommer. Nur so kann sie eines der größten und folgenschwersten Projekte dieser Legislaturperiode umsetzen: die sogenannte Autobahngesellschaft. Sie soll künftig alle großen Fernstraßen in Deutschland, deren Wert Experten auf mehr als 200 Milliarden Euro schätzen, bauen, planen und betreiben. …“
Grüner Newsletter aus der Stadtverordnetenversammlung 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Bericht zur Stadtverordnetenversammlung Griesheim (Hessen) vom 11.12.2024 Was ist das hier Was passiert eigentlich in der Stadtverordnetenversammlung (SVV) werden wir manchmal gefragt. Hier folgen die aus unserer Sicht wichtigsten Infos […]
Bundestagswahl 2024 Komm ins Team Robert! 20. November 202420. November 2024 Wir sind den Herausforderungen unserer Zeit nicht einfach ausgeliefert. Gewinnen wir unsere Zuversicht zurück, finden wir unsere Stärke, handeln wir zusammen und solidarisch. Melde dich jetzt auch an und komm mit […]