Erfolgreiche Bürgerbeteiligung erfordert Zusammenarbeit und keine Alleingänge

Pressemitteilung vom 14.07.2016

GRÜNE sind über Alleingang der Bürgermeisterin zum Bürgertag Freibad verwundert
Im Alleingang, ohne Abstimmung mit den neu gewählten Gremien, und entgegen ihrer noch in der letzten Sitzung von Schwimmbadausschuss und Stadtverordnetenversammlung geäußerten Ablehnung einer Bürgerbeteiligung zur Neuplanung des Freibades, hat die Bürgermeisterin diese Woche zu einem „Bürgertag Freibad“ am 7. Mai eingeladen. Aus Sicht der GRÜNEN sind dies weder gute Anzeichen für den Start der Bürgerbeteiligung zur Freibadplanung, noch für die Zusammenarbeit mit der neuen Stadtverordnetenversammlung insgesamt.

„Noch im März hat die Bürgermeisterin unseren Antrag für eine qualifizierte Bürgerbeteiligung zur Freibadplanung mit der Begründung abgelehnt, sie stehe in ständigem Kontakt mit den Vereinen, und für die Anregungen und Wünsche aus der Bevölkerung sei die Einrichtung einer E-Mail-Adresse auf der Homepage der Stadt Griesheim ausreichend,“ erinnert Andreas Tengicki, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN, und äußert weiter, „wir freuen uns, wenn das Wahlergebnis dazu geführt hat, dass die Bürgermeisterin ihre Meinung in diesem Punkt geändert hat. Nicht nachvollziehen können wir jedoch, warum der Bürgertag jetzt überstürzt, nach der Veröffentlichung der Ziele der Kooperation und vor den ersten Arbeitssitzungen der Ausschüsse stattfinden muss.“

Aus Sicht der GRÜNEN ist der Schritt der Bürgermeisterin ein überhasteter und unvollständiger Versuch einer Bürgerbeteiligung, der die Chancen für einen gelungenen Start zur Neuplanung des Freibades nur unzureichend nutzt. „Die Erfahrungen aus anderen Kommunen zeigen, dass Akzeptanz und Erfolg von Bürgerbeteiligung davon abhängen, wie viel Vertrauen der Bürger in die Kommunikation und die Entscheidungsprozesse hat. Für uns sind daher ein kontinuierlicher Prozess und eine kompetente, neutrale Moderation erforderlich und keine Einzelaktionen,“ erläutert Martin Tichy, den die GRÜNEN wieder in den Stadtplanungs- und Bauausschuss entsenden werden. Er formuliert weitere Anregungen, „Mit einem Aktionsprogramm am Eröffnungstag an Pfingsten hätten die Bürger die Chance gehabt, sich zu informieren, das Bad gleich selbst zu probieren und sich anschließend mit Anregungen und Wünschen einzubringen. Zudem wären die Mitarbeiter ohne Zusatztermin bereits vor Ort gewesen, und vielleicht wäre dieses Gesamtpaket für manchen Griesheimer ein willkommener Anlass gewesen, „sein Bad“ mal wieder zu besuchen.“

Christine Roßmann, frisch gewählte Vertreterin der GRÜNEN, die in den zuständigen Schwimmbadausschuss gehen möchte, wirbt abschließend, „Trotz des überraschenden Schrittes der Bürgermeisterin ist für uns GRÜNE ausreichend Spielraum und Zeit für eine gemeinsame und einvernehmliche Lösung. Die Tür dafür ist immer noch offen. Das Freibad wird uns lange und intensiv beschäftigen und viel Geld erfordern, und wir wollen doch alle, dass daraus ein Erfolg wird.“