Pressemitteilung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.05.2018
Finanzierung Neubau Carlo-Mierendorff-Schule ist gesichert
4 Mio. Euro aus dem Kommunalinvestitionsprogramm II „KIP macht Schule“ fließen nach Griesheim.
Am vergangenen Montag (23.4.) hat der Kreistag beschlossen, dass von den 9,330 Mio. Euro, die das Land im Zuge des Kommunalinvestitionsprogramms II „KIP macht Schule“ dem Landkreis Darmstadt-Dieburg zugeteilt hat, 4 Mio. Euro für den Neubau der Carlo-Mierendorff-Schule in Griesheim verwendet werden. „Dies ist ein von den Eltern, Schülern und der gesamten Stadt lange ersehnter Schritt,“ freut sich Martin Tichy, GRÜNER Stadtverordneter und Vorsitzender des Ausschusses für Jugend, Soziales, Kultur und Sport.
Nach einer Überprüfung, ob eine Sanierung in Hinblick auf die Umsetzung eines neuen Raumprogramms unter Berücksichtigung der neuen und bundesweit einmaligen inklusiven Schulbauleitlinien möglich und wirtschaftlich ist, wurde die bis dahin geplante Sanierung der vorhandenen Gebäude 2015 buchstäblich in letzter Minute gestoppt. „Der jüngste Beschluss umfasst weit mehr als die reine Finanzierung.“ betont Christian Grunwald, GRÜNER Kreistagsabgeordneter aus Griesheim. „Die Mittel sind zweckgebunden für den Neubau einer inklusiven Ganztagsgrundschule zu verwenden, und auf Grund der Förderrichtlinien muss die Maßnahme bis spätestens 31.12.2022 vollständig abgenommen sein. Deshalb unterliegt auch die Restfinanzierung des derzeit auf 6 Mio. Euro geschätzten Neubaus keinem Zustimmungsvorbehalt mehr durch das Regierungspräsidium. Das gibt den betroffenen Eltern die Planungssicherheit, dass ihre Kinder spätestens zum Schuljahr 2023/2024 eine inklusive Ganztagsschule besuchen können.“
Weil die neue Carlo-Mierendorff-Schule in der Form einer inklusiven Ganztagsgrundschule als „Blaupause“ für weitere Grundschulen im Kreis und die vierte Griesheimer Grundschule auf dem ehemaligen „Holz-Müller-Gelände“ dienen soll, wurde die Planungsphase Null bereits mit 100.000 Euro von der Montag-Stiftung gefördert. Nachdem diese erste und für Art und Umfang eines Bauprojektes entscheidende Phase Null im letzten Jahr unter breiter Beteiligung von Eltern, Lehrern und Stadt erfolgreich abgeschlossen wurde, soll nun noch im ersten Halbjahr 2018 der Architektenwettbewerb für den Neubau ausgeschrieben werden.
„Es wird erneut sichtbar, wie die Kommunen und insbesondere auch Griesheim von GRÜNER Regierungsbeteiligung im Land und im Kreis profitiert,“ stellt Andreas Tengicki, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN in Griesheim fest und rechnet vor: „Zusammen mit den 2,3 Mio. Euro aus dem ersten Kommunalinvestitionsprogramm für die Sanierung der Kita Mathilde, der Kirschberghalle, des Bürgerhaus St. Stephan und der städtischen Sozialwohnungen im Kirschberg, den 4 Mio Euro für die Carlo-Mierendorff-Schule und den voraussichtlich um die 5,8 Mio. Euro aus der “Hessenkasse“, die die Stadt für weitere Maßnahmen erhält, werden rund 12 Mio. Euro nach Griesheim fließen.“