[13.09.2018] DIE ZEIT Nr. 38, 13.09.2018
So wirbt der Verfassungsschutz um neue Mitarbeiter. Dabei hat er der Demokratie seit seiner Gründung 1950 mehr geschadet als genutzt.
Eine Analyse von Benjamin Lahusen.
” … Das Bundesamt verfügt heute über 3500 Mitarbeiter und einen Etat von 349 Millionen Euro. Dem Bundesverfassungsgericht, dessen Arbeit immer wieder auch darin besteht, die Fehler des Verfassungsschutzes zu korrigieren, stehen knapp 31 Millionen Euro zur Verfügung; ausgestattet ist es mit 16 Richtern und 64 wissenschaftlichen Mitarbeitern. Die sozialverträgliche Abwicklung der Kölner Behörde würde Mittel für zehn Bundesverfassungsgerichte freisetzen. …”
Verwandte Artikel
MT
GRÜNE wollen einen Naturkindergarten für Griesheim
Pressemitteilung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 19.11.2020 Standortermittlung als Grundlage für die Suche nach einem freien Träger Einer der ersten Naturkindergärten in unserer Region eröffnete 2005 in den Streuobstwiesen in…
Weiterlesen »
GRÜNE: Zum gemeinsamen Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Grüne, WGG, FDP: “Lebens- und Aufenthaltsqualität für Griesheim – Weiteres Vorgehen zur Umsetzung des Grundlagenkonzeptes – Griesheimer Plätze in der Innenstadt”
Redebeitrag der Stadtverordneten der GRÜNEN Ramona Halbrock in der Stadtverordnetenversammlung 01.10.2020 – es gilt das gesprochene Wort – Für die GRÜNE Fraktion ist das heute ein Meilenstein. Der Beschluss bringt…
Weiterlesen »
MT
GRÜNE: Zum gemeinsamen Antrag der Fraktionen CDU, Grüne, WGG, FDP: “Sanierung Freibad”
Redebeitrag der Stadtverordneten der GRÜNEN Christine Rossmann in der Stadtverordnetenversammlung 01.10.2020 Als Mitglied des Schwimmbadausschusses wende ich mich heute Abend an Sie. Für die Zukunft muss unser Ziel eine effiziente…
Weiterlesen »