Die Region insgesamt braucht zwar mehr verbindliche Kooperation – sach- und aufgabenbezogen, aber nicht von oben verordnet und nicht ohne Berücksichtigung vorhandener Strukturen.
Stellungnahme der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Landesentwicklungsplan 2020 (LEP) vom 21.04.2020
Griesheim ist ein Mittelzentrum und stellt vielfältige Leistungen und Einrichtungen für den Einzugsbereich im Ried und für das Oberzentrum Darmstadt zur Verfügung. Dies machen wir nicht nur an der Einwohnerzahl oder Einrichtungen wie den beiden Förderschulen, dem Hallenbad, dem Freibad oder dem zentralen ÖPNV-Verknüpfungspunkt der Busse aus dem Ried und der Straßenbahn am Platz Bar-Le-Duc fest. Für uns sind für diese Einstufung auch die Sozialstruktur, bezahlbare und geförderte Wohnungen und der Umweltschutz von zentraler Bedeutung.
Der vom Land verwendete Kriterienkatalog bewertet überwiegend Punkte, die nicht in die eigene Zuständigkeit der Stadt fallen und deswegen nicht von ihr selbst gestaltet werden können: Gesundheit, Bildung/Schule, Behördenansiedlungen und überörtlicher ÖPNV.
Zum anderen wird der Schwerpunkt einseitig auf großflächigen Einzelhandel gelegt. Zentrale Herausforderungen der Region wie sozialer und bezahlbarer Wohnraum, sparsamer Umgang mit der Fläche, Migration und Integration spielen dagegen keine Rolle.
Regionale und interkommunale Kooperationen wurden und werden von uns GRÜNEN immer wieder gefordert und gefördert, unsere Region hat hier Nachholbedarf. Aktuell zeigt aus unserer Sicht die Bewältigung der Corona-Krise erneut, wie wichtig Kooperation ist, und wie diese gut und erfolgreich funktioniert: sach- und aufgabenbezogen und unter Berücksichtigung bestehender, regionaler, historischer und funktionaler Verbindungen.
Eine von oben verordnete Kooperation, wie sie im Entwurf zur Änderung des LEP zwischen Griesheim und Pfungstadt gefordert wird, zeugt demgegenüber von wenig Kenntnis der Situation vor Ort und kann aus unserer Sicht deshalb nicht erfolgreich sein.
Wir GRÜNE setzen – analog zum Regionalverband Rhein-Main-Frankfurt – auf einen mit Kompetenzen vom Landesgesetzgeber ausgestatteten Regionalverband Starkenburg rund um das Oberzentrum Darmstadt unter Beibehaltung der bestehenden Mittelzentren oder kurzfristig für die aktuelle LEP-Änderung, zumindest auf die Ausweisung von Griesheim, Pfungstadt und Weiterstadt als Mittelzentren im Verbund mit Darmstadt.
