Ehrenamtliche Kommunalpolitik in Zeiten von Corona

Nach eineinhalb Monaten Pandemie schauen die Griesheimer GRÜNEN zurück und wagen einen Blick in die Zukunft

Pressemitteilung der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Corona-Virus hat alle Bereiche der Gesellschaft erfasst, auch die Arbeit der ehrenamtlichen Kommunalpolitiker. „Bis Anfang März schien das Virus noch weit weg, dann ging es Schlag auf Schlag“, erinnert sich Andreas Tengicki, Fraktionsvorsitzender der Griesheimer GRÜNEN. „Am 12. März gab der Bürgermeister in einer Ausschusssitzung die Bildung eines Verwaltungsstabes zur Bewältigung der Pandemie bekannt, die folgende Stadtverordnetenversammlung am 26. März, müssee wegen dem seit dem 16. März geltenden Kontakt- und Abstandsverbot in der Hegelsberghalle durchgeführt werden.“ Auch die Arbeit der GRÜNEN Fraktion findet seit diesem Zeitpunkt nur per Telefon, E-Mail und über eine GRÜNE Internetplattform statt. „Die komplette Verlagerung der Kommunikation in die digitale Welt hat fast reibungslos geklappt. Aber es hat sich auch sehr schnell gezeigt, dass der direkte Austausch von Angesicht zu Angesicht ein entscheidender Bestandteil engagierter Kommunalpolitik bleibt und unverzichtbar ist“, erläutert Tengicki. „Deshalb freuen sich die Fraktion und die Mitglieder auf den Moment, in dem auch wieder Fraktionssitzungen, Arbeitskreise und Mitgliederversammlungen im GRÜNEN Treff stattfinden können.“

Arbeitsschwerpunkte der GRÜNEN Fraktion in den letzten eineinhalb Monaten waren die Änderung des Landesentwicklungsplanes (LEP) und der Stadtbus. „Beim LEP haben wir frühzeitig den Austausch mit unseren GRÜNEN Kolleginnen und Kollegen aus Pfungstadt und dem Kreis gesucht“, betont Martin Tichy, GRÜNES Mitglied im zuständigen Wirtschafts- und Finanzausschuss: „Gelebte Kooperation statt Kirchturmblick, deshalb haben wir als einzige Fraktion neben dem Erhalt Griesheims als eigenständigem Mittelzentrum die Schaffung eines mit gesetzlich verankerten Zuständigkeiten ausgestatteten Planungsverband Starkenburg gefordert“. Nach der öffentlichen Vorstellung der Machbarkeitsstudie zum Stadtbus beraten die GRÜNEN Mitglieder und die Fraktion intensiv gemeinsame mit den Partnern in der Kooperation aus CDU, GRÜNEN, WGG und FDP das weitere Vorgehen. „Die Studie hat gezeigt, dass ein Stadtbus für Griesheim nicht nur machbar ist, sondern sinnvoll und notwendig. Nur so kann es gelingen, über 150.000 Fahrten jährlich auf den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Griesheim zu verlagern“, so Tichy.

„Wenn wir weiter die Hygiene- und Abstandsregeln einhalten, werden mit der Zeit auch alle Lebensbereiche wieder in Gang kommen“, ist sich der GRÜNE- Fraktionsvorsitzende Tengicki sicher. „Ihre Auswirkungen aber werden auch in Griesheim voraussichtlich noch lange nachwirken.“ Aus GRÜNER Sicht sind einige wichtige Aspekte besonders im Blick zu halten. „Wir gehen davon aus, dass wir uns in Kürze mit den finanziellen Belastungen der Pandemie für den städtischen Haushalt befassen werden. Dabei ist es wichtig, zu erkennen und zu trennen, welche Belastungen einmalig sind und welche dauerhaft bestehen bleiben. Die einmaligen werden wir hoffentlich über Rücklagen und Kredite ausgleichen können, die langfristigen werden über Steuern auf Bundes-, Landes- und Kommunaler-Ebene zurückfließen müssen“, so Tengicki. „Wichtig ist dabei, dass die Handlungsfähigkeit der Kommunen in vollem Umfang erhalten bleibt. In der jetzigen Situation zeigt sich erneut, wie wichtig die Kommunen für die Stabilität und Bewältigung von solchen Situationen sind. Auf der anderen Seite hat der erneut viel zu warme und trockene Winter und insbesondere der April gezeigt, dass wir uns mitten in einer weltweiten Klimakrise befinden. Deshalb dürfen wir bei der Förderung des ÖPNV, dem Radverkehr und der Gebäudesanierung nicht nachlassen, sondern müssen noch konsequenter vorgehen, um die Erwärmung zumindest auf 2°C gegenüber der vorindustriellen Zeit begrenzen zu können.“

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