PM: Stellungnahme zum Wahlergebnis 14.3.2021 in Griesheim
Wir bedanken uns bei allen Griesheimer*innen, die sich an dieser Wahl beteiligt haben. Unser Dank gilt auch den 220 freiwilligen Wahlhelfer*innen und den städtischen Bediensteten, die für die erfolgreiche Durchführung der Wahl unter Pandemiebedingungen alles gegeben haben.
Wir haben als GRÜNE unser historisch bestes Ergebnis erzielt. Das erfüllt uns mit großer Freude und wir sehen darin eine Anerkennung unserer konstruktiven inhaltlichen Arbeit in den vergangenen Jahren. Gleichzeitig verstehen wir dies als Vertrauensvorschuss und Auftrag, weiterhin zielstrebig die Sichtweise der Grünen in die parlamentarischen Gremien einzubringen. Jetzt geht es darum, eine Mehrheit zu finden, mit der wir die wichtigen Ziele Klimaschutz, bezahlbaren Wohnraum, ein zuverlässig verfügbares, vielfältiges Kinderbetreuungsangebot und die Verkehrswende umsetzen können. Wir gehen offen in die anstehenden Gespräche, mit dem Ziel, uns als Partner an einer stabilen Mehrheit zu beteiligen.
Die Wahlbeteiligung war mit knapp 50% deutlich höher als bei den letzten Kommunalwahlen. Dies werten wir als Zeichen dafür, dass die kommunale Demokratie lebt und die Menschen die Aufgaben und Leistungen der Kommunen erkennen und schätzen – besonders in Zeiten wie diesen. Es ist jedoch noch viel Luft nach oben. Darin sehen wir auch eine Aufgabe, mehr Interessenten zu gewinnen, die sich aktiv an den kommunalen Gremien und die darüber hinaus angebotenen vielfältigen Informations- und Mitwirkungsmöglichkeiten beteiligen.
Auch diese Wahl hat Ergebnisse gebracht, die uns zeigen, dass Demokratie nicht selbstverständlich ist, sondern als tägliche Aufforderung zu verstehen ist. Über 8% der Griesheimer*innen haben bei der Wahl des Kreistages ihre Stimmen einer rechtsradikalen und demokratiefeindlichen Partei gegeben. Dafür haben wir kein Verständnis. Griesheim hat sich als Ort der Vielfalt entwickelt. Jede Art von Hetze, Hass, Gewalt und Ausgrenzung ist hier fehl am Platz.
Wir waren erfreut, dass sich eine vielfältige und bunte Liste für die Ausländerbeiratswahl zusammengefunden hat. Die Beteiligung an der Ausländerbeiratswahl ist dennoch enttäuschend. Dies wird sich nur ändern, wenn es uns allen gelingt, mehr Migrant*innen von den Möglichkeiten und Chancen für Ausländer in diesem Beirat zu überzeugen.
