Ramona Halbrock zum Beschluss der 2. Vorhabenliste BV/2022/0724

Redebeitrag von Ramona Halbrock zum Beschluss der 2.Vorhabenliste BV/2022/0724 in Stadtverordnetenversammlung am 10.11.2022

Sehr geehrte Frau Vorsitzende, sehr geehrte Damen und Herren.

Die Beschlussvorlage zur 2. Vorhabenliste ist seit der Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses deutlich verbessert und nun sehr viel klarer. Hier möchte ich ausdrücklich Frau Handschuh danken, dass sie die Punkte aus der Beratung im Ausschuss aufgegriffen hat und diese nun in der geänderten Vorlage sind.

Seit dem Beschluss der 1.Vorhabenliste im Februar 2021 ist nicht nur viel Zeit vergangen, es hat sich auch viel getan.

Während wir uns vor fast zwei Jahren auf die Druckausgabe konzentriert und bis zum Schluss beraten haben, was auf die 1. Liste kommen soll, steht nun die Online-Version im Vordergrund. Daher haben wir heute auch nicht – wie beim ersten Beschluss – die finale Druckausgabe, sondern nur die Liste zu beschließen.

Die neue Vorhabenliste ist gewachsen: Erstmals hatten wir 17 Vorhaben, mit der 2. Liste sind es nun 22 Vorhaben.

Die erfolgten Verbesserungen sind zahlreich und sowohl im Entwurf der Druckversion als auch der Online-Version deutlich:

• Die Steckbriefe sind informativ und übersichtlich, nach einheitlichen Kriterien.
• Das Layout ist ansprechend, modern, verständlich mit Bildern und grafischen Elementen.

Damit zeigt sich, dass der Zweck der Vorhabenliste erfüllt wird: interessierte Bürgerinnen und Bürger erhalten einen Überblick über neue oder laufende Vorhaben der Stadt und bekommen Informationen über Beteiligungsmöglichkeiten.

Auch die gut besuchten Veranstaltungen, die im Rahmen einer Bürgerbeteiligung stattgefunden haben, machen deutlich: Bürgerbeteiligung ist in Griesheim angekommen.

Das ist sicherlich zurückzuführen auf

1. eine gute Grundlage „Die Griesheimer Leitlinie für gute Bürgerbeteiligung“
2. ein gutes Zusammenspiel von „Koordinierungsstelle mit den zuständigen Fachbereichen aus der Verwaltung

Zur Leitlinie ist zu sagen, dass diese aktuell im „Entwicklungsteam Bürgerbeteiligung“ evaluiert wird. In dem Zuge der Überarbeitung werden dann sicherlich auch Antworten gefunden auf oft gestellte Fragen wie z.B.:

1. Wie kommen die Vorhaben auf die Liste?
2. Welche Kriterien müssen dafür erfüllt sein?
3. Wie kann von Bürger*innen ein Vorhaben initiiert werden?

Bürgerbeteiligung in Griesheim. Ein facettenreicher und spannender Prozess, den wir auch in Zukunft gerne, konstruktiv und im Sinne einer guten und funktionierenden Bürgerbeteiligung begleiten werden.

Vielen Dank.

Es gilt das gesprochene Wort.

Ramona Halbrock, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen