Presseinformation 23.05.2024

GRÜNE Fraktion begrüßt Umsetzung von Sparmaßnahmen trotz Ablehnung

Mit einer Pressemitteilung vom Donnerstad, dem 23.05.24 hat die Stadt Griesheim mitgeteilt, dass die Wertstoffannahmestelle zukünftig an zwei Tagen pro Woche geschlossen bleibt. Die Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN zeigt sich sehr verwundert über diese Bekanntgabe.

Zu Beginn des Jahres wurde der hochdefizitäre Haushalt der Stadt beschlossen. Um Kosten einzusparen, haben die Grünen zum Haushalt einen Antrag eingebracht, die Wertstoffsammelstelle an einem Tag pro Woche zu schließen (AG2024/0132). Die Umsetzbarkeit des Vorschlags wurde damals von Bürgermeister Krebs-Wetzl angezweifelt, und letztendlich von der Koalition aus CDU und SPD abgelehnt. Nun geht die Verwaltung mit der Schließung der Sammelstelle an zwei Tagen pro Woche sogar über den ursprünglichen Vorschlag der GRÜNEN hinaus.

Es ist überraschend, dass in der Verwaltung Maßnahmen umgesetzt werden, die von der Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung abgelehnt und somit nicht gewollt wurden,“ so Kilian Parzinger, Fraktionsmitglied der GRÜNEN.

Ähnliches hatte sich dieses Jahr schon einmal zugetragen. Ein weiterer Antrag der Fraktion Bündnis 90/DieGRÜNEN zielte darauf ab, die Stadtkasse durch das Aufstellen eines Kassenautomaten zu entlasten, Kosten zu reduzieren und die Sicherheit der Mitarbeiter:innen zu erhöhen (AG2024/0133). Auch dieser Antrag wurde von der Koalition abgelehnt. Kurz darauf kündigte der Bürgermeister an, zumindest EC-Zahlungsterminals im Einwohnermeldeamt bereitzustellen, um Barzahlungen zu vermindern.

Die GRÜNE Fraktion zeigt sich erfreut über die positiven Änderungen: „Für uns ist es nicht entscheidend, ob unsere Anträge angenommen werden oder nicht, solange sich etwas zum positiven ändert.“ Sagt Fraktionsmitglied Dr. Daniel Bauer. „Es ist aber schon erstaunlich, wie sich manche Ideen im Rathaus wie von selbst durchsetzen. Scheinbar dürfen Sie nur nicht von uns kommen.