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Flächennutzungsplan (PMF 2008-05)

Die in der letzten Woche stattgefundenen Ausschusssitzungen haben nach Meinung der Grünen Fraktion beispielhaft gezeigt, wie die Arbeit der Griesheimer Stadtverordneten durch dürftige Informationen und unzureichende Beratungszeiten erschwert wird. Ramona Halbrock, Vertreterin der Grünen im Stadtplanungs- und Bauausschuss, musste gleich bei mehreren Tagesordnungspunkten deutlich machen, dass drei Werktage vom Zugang der Vorlagen bis zur Beschlussempfehlung zu kurz seien für wichtige Entscheidungen wie etwa die Änderung des Flächennutzungsplanes. „Vor allem aber müssen für Entscheidungen von großer Tragweite wie die Verlegung des Feuerwehr-Standortes auf die grüne Wiese auch die entscheidungsrelevanten Informationen zur Verfügung gestellt werden. Anderenfalls könne der Eindruck entstehen, die Stadtverordneten eigneten sich bestenfalls für das Durchwinken und Abnicken von Beschlussvorlagen“, äußert sich die Fraktionsvorsitzende der Grünen kritisch.

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Bespielbare Stadt (PMF 2008-04)

In der vergangenen Sitzung der Griesheimer Stadtverordnetenversammlung wurde ein Antrag von Bündnis90 / Die Grünen zum Planungsstand des Projektes „Die bespielbare Stadt“ behandelt. Gefordert hatten die Grünen eine genaue Aufstellung der Stellen im Stadtbild, an denen die bespielbaren Objekte installiert werden sollen, sowie eine Beratung darüber im zuständigen Ausschuss für Jugend, Soziales, Kultur und Sport. Die Notwendigkeit einer Beratung ergab sich für die Grünen dadurch, dass die vorliegenden Unterlagen nur eine grobe Übersicht der Spielobjekt-Standorte ermöglichten und manche unter dem Gesichtspunkt der Sicherheit eingehender hätten beleuchtet werden sollen.

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Planung Nehringstrasse (SVV 2006-20-14)

 

Letzte Woche war in der Rede des Herrn Bürgermeisters anlässlich der Einweihung des Südrings zu hören, dass es in Griesheim Straßen gibt, die den Verkehr aus den Neubau- und angrenzenden Wohngebieten ableiten sollen.

Das ist auch sehr sinnvoll, denn mit jedem Wohn- und Mehrfamilienhaus, das hier in Griesheim neu gebaut wird, wird auch der innerstädtische Verkehr um ein Vielfaches zunehmen.

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Umbau Nordring / Feldstrasse (PMF 2008/02)

Kurz vor Baubeginn der Kreuzung Feldstraße/Nordring scheiterte eine Initiative zur alternativen Gestaltung dieses Bereiches. Die grüne Fraktion Griesheims forderte das Überdenken der erst kürzlich veröffentlichten Planungen dieses verkehrsreichen Straßenabschnitts.

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Städtepartnerschaft mit Pontassieve (SVV 2006-18-18-1)

Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren,

Die neue Städtepartnerschaft gärt nun schon sehr lange und wird mit der heutigen Sitzung offiziell beschlossen werden. Unsere Fraktion hat nie einen Zweifel daran gelassen, dass wir einer weiteren Städtepartnerschaft kritisch gegenüberstehen. Schließlich hat Griesheim schon drei Partnerschaften, Bar-Le-Duc, Gyönk, Wilkau-Haßlau.

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