Bürgerinformationssystem (PMF 2008-07) 6. Oktober 2008 Positiv bewerten die Griesheimer Grünen das neue Informationsportal des Landkreises Darmstadt-Dieburg, welches im Internet zu erreichen ist. Unter http://www.ladadi.de/buergerinfo bietet es nicht nur Insidern, sondern auch interessierten Bürgern, die Möglichkeit […]
Strom auf städt. Dächern (PMF 2008-06) 25. September 20081. Februar 2016 Auf vielen Griesheimer Privatdächern sieht man sie inzwischen: Photovoltaikanlagen spielen eine immer größere Rolle. Kein Wunder – denn durch staatliche Förderung zahlen sich Investitionen in diese Form der Stromgewinnung meist nach kurzer Zeit aus. Auch in der Griesheimer Stadtverordneten-Versammlung an diesem Mittwoch wurde das Thema „Energie“ diskutiert – jedoch nicht so kontrovers wie vielleicht zu erwarten gewesen wäre.
Feinplanung für die Standorte der Spielobjekte des Projektes „Die bespielbare Stadt“ (AN 2006-11) 24. August 2008 Wir beantragen, die Stadtverordnetenversammlung, möge beschließen:Der Magistrat wird beauftragt:Eine Feinplanung, die eine Auskunft über die genauen Standorte der definitionsoffenen Objekte gibt, soll dem zuständigen Ausschuss JSKS zur Beratung vorgelegt werden. Dies soll geschen, bevor die definitionsoffenen Objekte installiert werden, bzw. bevor bauliche Maßnahmen der Projektumsetzung beginnen. Begründung:
Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen im Rahmen der Griesheimer Städtepartnerschaften (AN 2006-10) 24. August 2008 Wir beantragen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:Der Magistrat wird beauftragt:– alle geltenden Regelungen und Maßnahmen zur Förderung und Bezuschussung der Griesheimer Städtepartnerschaften in einer eigenen Richtlinie zusammenzufassen.– dabei soll zum Zwecke eindeutiger Formulierungen eine Überprüfung hinsichtlich möglicher Überschneidungen mit den JFörderungsrichtlinien für Vereine und Gruppen in der Stadt Griesheim“ erfolgen. Begründung:
Schlafende Ampel für Fußgänger im Bereich der Nordringkreuzung (AN 2006-09) 17. April 2008 Wir beantragen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt: – eine Alternativplanung zur Kreuzung Nordring / Feldstrasse vorzulegen, die den Einsatz von schlafenden Ampeln, aber nicht zwingend Querungshilfen beinhaltet. – einen Vergleich mit der aktuellen Planung anzufertigen hinsichtlich Verkehrsfluss, Sicherheit, insbesondere die der älteren und jüngeren Fußgänger und Radfahrer, sowie der Kosten. – Das Ergebnis soll in der nächsten Sitzung des zuständigen Ausschusses zur Beratung vorgelegt werden.
Städtpartnerschaft mit Pointasieve Städtepartnerschaft mit Pontassieve (SVV 2006-18-18-2) 7. Februar 2008 Sehr geehrter Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren, Frau Hahlbrock hat für unsere Fraktion einige der entscheidenden Punkte, die zur Ablehnung dieser Städtepartnerschaft zum jetzigen Zeitpunkt führen aufgezählt. Es sind dies insbesondere Der ungeklärte Zustand bei den bestehenden Partnerschaften und Freundschaften und der ungeklärte Wille dieses zu klären, Der intransparente Auswahl Prozeß von P. Heute haben wir die erste öffentliche Sitzung bei der offen über die neue Städtepartnerschaft gesprochen werden kann und dass bei einem Prozeß der vor 1 ½ Jahren begonnen wurde. Ihre Reaktion Frau Winter lässt es mich notwendig erscheinen, noch ein paar (deutliche) Worte hinzuzufügen.
Haushalt 2008 der Stadt Griesheim (SVV 2006-18-5) 7. Februar 2008 Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren, Der vorliegende Haushalt für 2008 ist der erste doppische Haushalt für Griesheim. Wir danken den Mitarbeitern der Verwaltung und Ihnen Herr Bürgermeister, für damit verbundenen Mühen. Eine Vergleichbarkeit mit vorigen Haushalten ist auf Grund der neuen Struktur nicht möglich, eine Bewertung daher schwierig.
CO2-Abgabe für Dienstreisen mittels Flugzeug (AN2006-07) 16. Januar 2008 Wir beantragen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:Der Magistrat der Stadt Griesheim wird beauftragt eine Regelung zu entwerfen, nach der beijeder Durchführung einer Dienstreise mittels Flugzeug, zur Kompensation der Klimabelastungeine Spende für ein klimaschonendes Projekt geleistet wird.
Organisatorische Unterstützung Städtepartnerschaften (AN 2006-08) 16. Januar 20088. Februar 2016 Wir beantragen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:Der Magistrat der Stadt Griesheim wird gebeten: 1. Das bisherige „Komitee für die Städteverschwisterung Griesheim – Bar-le-Duc“ in derFunktion und Bezeichnung allgemein auszurichten auf alle Städtepartnerschaften, z. B.als Komitee für Städtepartnerschaften“. 2. Für jede Städtepartnerschaft einen verantwortlichen Ansprechpartner in der Verwaltungzu benennen, der für Fragen zur betreffenden Partnerschaft zur Verfügung steht.
Zweiter Nachtragshaushalt 2007 (SVV 2006-15-5) 15. November 2007 15.11.2007 Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren, der zweite Nachtragshaushalt für das Haushaltsjahr 2007 enthält keine besonderen Ausgaben. Die steuerlichen Mehreinnahmen von 900.000 Euro werden in verschiedene notwendige Baumaßnahmen gesteckt. Dagegen lässt sich wenig sagen, denn alle Baumaßnahmen sind mehr oder weniger sinnvoll. Spannend alleine ist die Frage was wäre gewesen, wenn es keine steuerlichen Mehreinnahmen gegeben hätte?
