Berichte aus der SVV

Nach dem mit der Kenntnisnahme des 2 Finanzberichtes zum Haushalt 2011, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Verbesserungen in der Darstellung und Hinweise zum Vollzug des Haushaltssicherungskonzept verlangten, der formale Teil der Stadtverordnetenversammlung abgeschlossen war, kam einer der wichtigsten Tagesordnungspunkte des Tages.

Der inhaltliche Teil in der ersten Stadtverordnetenversammlung nach der Sommerpause begann mit zwei seltenen Tagesordnungspunkten. Für Ihre langjährigen Verdienste um die Stadt Griesheim wurde beschlossen, Herrn Horst Zimmer (SPD) den Titel Ehrenstadtrat und Herrn Siegfried Rheinländer (SPD) den Titel Ehrenstadtverordnetenvorsteher zu verleihen. Hier steht trotz aller inhaltlicher Differenz im Einzelfall auch für uns GRÜNE das langjährige Engagement im Vordergrund, so dass wir uns der Ehrung nicht verschlossen und die Stadtverordnetenversammlung einstimmig (bei der Ehrung für Herrn Rheinländer mit 5 Enthaltungen aus der CDU-Fraktion) deren Verleihung beschloss.

Erster zu diskutierender Tagesordnungspunkt war der Nachtragshaushalt 2011. Begründet wurde die Notwendigkeit des Nachtragshaushaltes durch die Bürgermeisterin mit der notwendigen Zusammenführung der Bauabschnitte 1 und 2 der Schwimmbadsanierung und einer dadurch 2 Millionen Euro höheren Kreditaufnahme, den Planungskosten für eine Kindertagesstätte und den Kosten für den digitalen Polizeifunk.

Die Sitzung begann mit der Amtseinführung des ehrenamtlichen Stadtrates Karl-Heinz Hoffmann (GRÜNE). Herr Hoffmann hat viele Jahre im Regierungspräsidium und im Umwelt bzw. Wirtschaftsministerium gearbeitet und sich dabei im Wesentlichen mit der Förderung erneuerbarer Energien beschäftigt. Bündnis 90/Die Grünen wollen mit seinem Berufung dem Magistrat u.a. entsprechendes Fachwissen zur Verfügung stellen um die Energie-Wende auch in Griesheim voranzutreiben.