Redebeiträge zum Windelpass 18. Februar 202219. Februar 2022 Redebeitrag von Thorsten Eisele in der SVV am 17.02.2022. Der Antrag verfolgt das Ziel, Familien mit Kleinkindern aber auch Familien mit Mitgliedern, die an gesundheitliche Inkontinenz leiden, finanziell zu entlasten. […]
Planlos, Ambitionslos und ohne Weitblick 1. Februar 20221. Februar 2022 Mit der Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes sollen die Weichen für die städtebauliche Fortentwicklung Griesheims und der Natur- und Landschaftsräume gestellt werden. Dabei zeigt sich für uns erneut, dass die Koalition aus CDU und SPD die anstehenden Aufgaben und Herausforderungen nicht angeht.
Redebeitrag zum Flächennutzungsplan, Südring 24. Januar 202224. Januar 2022 Redebeitrag von Martin Tichy, Stadtverordnetenversammlung vom 20.01.2022 Liebe Kolleginnen und Kollegen, Liebe Zuhörer:innen, an dieser Stelle zeigt sich exemplarisch woran es momentan in Griesheim wieder mangelt, und auch diesem Verfahren […]
Reaktion auf die Richtlinien zur Förderung von Tagespflegeeltern 7. Januar 20227. Januar 2022 Wir freuen uns sehr, dass jetzt die neuen Richtlinien für die Tagespflegeeltern in Griesheim veröffentlicht wurden. Sie sind ein wichtiger Schritt und ein positives Zeichen um flexible Betreuungsmöglichkeiten zu fördern und das Angebot hierzu weiter auszubauen. Leider bleiben die beschlossenen Maßnahmen hinter unseren Forderungen zurück.
Martin Tichy zur Verabschiedung des städtischen Haushalts 2022 19. Dezember 202119. Dezember 2021 Wir haben mit unseren Anträgen aufgezeigt, was nötig und möglich ist. Sie sind damit der Gegenentwurf zu diesem kraftlosen, mutlosen und ideenlosen Haushalt. Wir werden diesem Haushalt und diesem Investitionsprogramm nicht zustimmen.
Abschluss Akteneinsichtsausschuss „Neubau und Sanierung KiFaZ Rheinstraße“ 6. April 20168. April 2016 Der Haupt- und Finanzausschusses als Akteneinsichtsausschuss „Neubau und Sanierung KiFaZ Rheinstraße“ hat seine Arbeit abgeschlossen. Mit Schreiben vom 06.10.2015 beantragte die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Einsetzung eines Akteneinsichtsausschusses zum […]
Erkenntnisse aus der Akteneinsicht zu Neubau/Sanierung KiFaZ Rheinstrasse 23. Februar 2016 Die Verwaltung ist für anstehende (Bau)Projekte nicht ausreichend gerüstet GRÜNE präsentieren ihre Erkenntnisse aus der Akteneinsicht zum Neubau und der Sanierung des KiFaZ Rheinstraße (Pressemitteilung 5/16 B90-GRÜNE vom 18.02.2016) Nachdem […]
Bericht zur Stadtverordnetenversammlung am 6. Oktober 2011 8. November 2011 Nach dem mit der Kenntnisnahme des 2 Finanzberichtes zum Haushalt 2011, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Verbesserungen in der Darstellung und Hinweise zum Vollzug des Haushaltssicherungskonzept verlangten, der formale Teil der Stadtverordnetenversammlung abgeschlossen war, kam einer der wichtigsten Tagesordnungspunkte des Tages.
Bericht zur Stadtverordnetenversammlung am 16. August 2011 8. November 2011 Der inhaltliche Teil in der ersten Stadtverordnetenversammlung nach der Sommerpause begann mit zwei seltenen Tagesordnungspunkten. Für Ihre langjährigen Verdienste um die Stadt Griesheim wurde beschlossen, Herrn Horst Zimmer (SPD) den Titel Ehrenstadtrat und Herrn Siegfried Rheinländer (SPD) den Titel Ehrenstadtverordnetenvorsteher zu verleihen. Hier steht trotz aller inhaltlicher Differenz im Einzelfall auch für uns GRÜNE das langjährige Engagement im Vordergrund, so dass wir uns der Ehrung nicht verschlossen und die Stadtverordnetenversammlung einstimmig (bei der Ehrung für Herrn Rheinländer mit 5 Enthaltungen aus der CDU-Fraktion) deren Verleihung beschloss.
Bericht zur Stadtverordnetenversammlung am 16. Juni 2011 5. Juli 2011 Erster zu diskutierender Tagesordnungspunkt war der Nachtragshaushalt 2011. Begründet wurde die Notwendigkeit des Nachtragshaushaltes durch die Bürgermeisterin mit der notwendigen Zusammenführung der Bauabschnitte 1 und 2 der Schwimmbadsanierung und einer dadurch 2 Millionen Euro höheren Kreditaufnahme, den Planungskosten für eine Kindertagesstätte und den Kosten für den digitalen Polizeifunk.