Fraktion

  (Interne Bauhofleistungen, Seite 233, Haushalt 2010/2011) Vorab soll der Antrag in der gemeinsamen Sitzung aller Ausschüsse zum Haushalt nach der Beantwortung der Fragen der Fraktionen behandelt werden. Wir beantragen, […]

  (Produktbeschreibung Seite 145, Haushalt 2010/2011) Vorab soll der Antrag in der gemeinsamen Sitzung aller Ausschüsse zum Haushalt nach der Beantwortung der Fragen der Fraktionen behandelt werden. Wir beantragen, die […]

  Vorab soll der Antrag in der gemeinsamen Sitzung aller Ausschüsse zum Haushalt nach der Beantwortung der Fragen der Fraktionen behandelt werden. Wir beantragen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:Der Magistrat wird […]

Vorab soll der Antrag in der gemeinsamen Sitzung aller Ausschüsse zum Haushalt nach der Beantwortung der Fragen der Fraktionen behandelt werden. Wir beantragen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:Der Magistrat wird beauftragt […]

Wir beantragen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Ausweisen von Parkflächen auf Gehwegen wird nur dann erlaubt, wenn auf dem Gehweg eine Mindestbreite von 1,80m erhalten bleibt. Bis jetzt eingeräumte Parkflächen, die einen kleineren Freiraum auf dem Gehweg bewirken, sind mit Wirkung zum 31.05.2010 abzuschaffen.

Wir beantragen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird beauftragt zu untersuchen und zu berichten, wie ein Investoren- und Architektenwettbewerb für eine Bebauung der südlichen Wilhelm-Leuschner-Straße im Bereich Friedrich-Ebert-Straße bis zur Sparkasse durchgeführt werden kann. Dabei ist Stellung zu nehmen u.a. zu folgenden Punkten:
a) Kosten
b) Zeitplanung
c) Randbedingungen und Ziele für den Wettbewerb

Wir beantragen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird beauftragt,

• Möglichkeiten für eine Aufstockung der Parkplätze beim Parkplatz Felsenkeller zu untersuchen, die etwa 100 weitere Parkplätze schafft.
  Unter einer Aufstockung kann verstanden werden: eine Etage zu ¾ unter die Erde, die normale Ebene etwa 1 m über dem jetzigen Niveau und ggf. noch eine weitere Etage darüber. Alle Stellplätze sollen Tageslicht haben und das Niveau deutlich tiefer als die vorhandene Bebauung und Begrünung sein.

• Einen Entwurf für ein Nutzungs- und Belegungskonzept zu erstellen, mit dem Anwohnern und Personal der Gerhart-Hauptmann-Schule Parkplätze zur Verfügung gestellt werden.
  

• Im Nutzungskonzept sollen betriebswirtschaftliche Überlegungen zur Kostendeckung Berücksichtigung finden.

Die Ergebnisse sind schnellstmöglich im zuständigen Ausschuss vorzustellen.

Wir beantragen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird beauftragt, ein Nutzungs- und Belegungskonzept für den Parkplatz „Am Felsenkeller“ mit der Zielrichtung zu erstellen, dass

• für das Personal der Gerhart-Hauptmann-Schule PKW-Stellplätze in ausreichender Anzahl zur Verfügung stehen.
• Anwohner die Möglichkeit zum Quartiersparken erhalten.

Im Konzept sollen die Einführung eines Bewegungszwanges, einer Höchstparkdauer und die Ausgabe von Parkberechtigungen in Erwägung gezogen werden.

Wir beantragen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Bei Straßenbaumaßnahmen, die die Erstellung eines neuen oder die Generalüberholung eines bestehenden Gehweges beinhalten, muss der neue Gehweg eine Mindestbreite von 1,80m haben.

Ist dies baulich nicht möglich, erfolgt eine ausführliche Begründung mit Aussprache im Stadtplanungs- und Bauausschuss.

  Der Magistrat wird um Auskunft gebeten zu den Kosten des Projektes „Bespielbare Stadt“: 1. Hat es für das Material des Projektes bzw. die Spielgeräte Ausschreibungen gegeben?2. Wenn ja, an […]