Eine Stadt lebt nicht von Pflichtaufgaben allein. Straßenunterhalt, Müllabfuhr oder Standesamt sind notwendig – aber sie machen noch nicht das Wesen unserer Stadt aus.
Das, was Griesheim liebens- und lebenswert macht, sind die sogenannten „freiwilligen Leistungen“: Frei- und Hallenbad, Jugendarbeit und soziale Beratung, unsere Vereine und Feste. Genau hier entsteht Gemeinschaft, hier zeigt sich, ob eine Stadt nur verwaltet oder ob sie gestaltet wird.
In den vergangenen Jahren haben gerade diese Bereiche ihren Sparbeitrag geleistet. Das geht an die Substanz und gefährdet das, was eine Stadt ausmacht. Wir wollen deutlich machen: Freiwillige Leistungen sind kein Luxus, sondern Kernaufgaben einer lebendigen Kommune.
Gleichzeitig stehen die Städte vor einer strukturellen Schieflage. Bund und Land übertragen immer mehr Aufgaben, stellen aber die dauerhafte Finanzierung nicht sicher. Gelder gibt es fast nur noch für Modellprojekte und im Rahmen von Förderprojekten, die eigentliche Aufgabenerfüllung bleibt unterfinanziert.
Darum gehört zur Ehrlichkeit auch: Wir müssen nicht nur über Einnahmen und Ausgaben sprechen, sondern über die Strukturen, in denen kommunale Aufgaben erfüllt werden. Ist es erforderlich, dass jede Stadt und jeder Landkreis eigene Ämter und Parallelstrukturen unterhält? Hier ist Platz für mehr Zusammenarbeit, mehr Digitalisierung, weniger Doppelstrukturen und eine bessere Nutzung von Ressourcen.
Für Griesheim bedeutet das: Wir wollen die Finanzen so führen, dass die Stadt handlungsfähig bleibt, ihre Gestaltungsspielräume sichert und die freiwilligen Leistungen dauerhaft erhalten kann, ohne die Bürger:innen mit Steuern und Gebühren zu überfordern. In den letzten fünf Jahren haben wir mit unseren Vorschlägen und Anträgen gezeigt, dass und wie dies möglich ist: Konzentrieren, Priorisieren, keinen Bereich ausklammern, nachhaltig konsolidieren statt nur Löcher stopfen.
Kommunale Finanzen sind nicht nur Zahlenwerk, sondern Ausdruck politischer Verantwortung und Gestaltungswillens. Unser Ziel ist eine Finanzpolitik, die solide Grundlagen schafft, die Stadt lebendig erhält und die Zukunft gestaltet – gerecht für alle Generationen