CETA

TTIP und CETA Herausforderungen weltweit und für Griesheim

 

Herausforderungen weltweit und für Griesheim

GRÜNE mit Anträgen zu Freihandelsabkommen und der Unterbringung von Flüchtlingen

Zur Stadtverordnetenversammlung am kommenden Donnerstag hat die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zwei Anträge eingebracht, die sich mit den konkreten Auswirkungen globaler Herausforderungen für die Griesheimer Kommunalpolitik beschäftigen.

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Freihandelsabkommen (TTIP, CETA und TiSA) – Kommunale Selbstverwaltung und Daseinsvorsorge schützen (AN 25, 30.11.2015)

 

… Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung stellt fest, dass das zentrale Thema der Freihandelsabkommen TTIP, TiSA und CETA – Abbau von Handelshemmnissen, Marktöffnung und Liberalisierung – die soziale, ökologische und wirtschaftliche Entwicklung unserer Stadt unmittelbar betrifft und Risiken für die kommunale Selbstverwaltung und bei den Gestaltungsmöglichkeiten im Rahmen der Daseinsvorsorge birgt.

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Demokratie ist nicht verhandelbar – GRÜNE unterstützen Forderung des DGB der TTIP-freien Zone Griesheim


Demokratie ist nicht verhandelbar – GRÜNE unterstützen Forderung des DGB der TTIP-freien Zone Griesheim

Eine Viertelmillion Menschen hat nach Angaben der Organisatoren am vergangenen Samstag in Berlin bei strahlendem Sonnenschein gegen die umstrittenen EU-Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada demonstriert. Auch aus Griesheim sind Gegner von TTIP und CETA dem Protestaufruf der 80 verschiedenen Organisationen wie Gewerkschaften, Umwelt-, Verbraucherschutz- und Sozialverbänden gefolgt.

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