BÜRGERBETEILIGUNG AUF AUGENHÖHE FORTSETZEN

DEMOKRATIE FÖRDERN

Unser politisches Handeln wird transparenter, die Akzeptanz unserer Entscheidungen größer und die Demokratie auf kommunaler Ebene attraktiver und lebendiger, wenn Bürgerinnen und Bürger sich auch zwischen den Wahlen aktiv einbringen können.

Unmittelbar nach der letzten Kommunalwahl haben wir deshalb erstmals eine Bürgerfragestunde vor jeder Stadtverordnetenversammlung eingeführt und für die Erstellung des Nachnutzungskonzeptes für das Projekt Konversion Süd-Ost eine extern moderierte Bürgerbeteiligung durchgeführt. Mit den Leitlinien für gute Bürgerbeteiligung, der dazu gehörenden Online-Plattform und der Schaffung einer hauptamtlich besetzten Stelle für die Kommunikation zwischen Bürgern, Politik und Verwaltung, haben wir wichtige Instrumente für eine Bürgerbeteiligung auf Augenhöhe geschaffen. In diesem Sinne wurden bereits weitere Vorhaben, wie das Radverkehrskonzept und die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes mit breiter Bürgerbeteiligung auf den Weg gebracht. Dieses Konzept gilt es jetzt auf weitere Vorhaben anzuwenden und über eine Vorhabenliste übersichtlich zu dokumentieren. Hierzu gehört für uns auch ein Mängelmelder zur vereinfachten Information der Verwaltung über Alltagsprobleme durch die Bürgerinnen und Bürger.
Auch die Arbeit von Beiräten und die vorhandenen themenbezogenen Runden Tische sind in den Bürgerbeteiligungsprozess zu integrieren.

GRIESHEIM BLEIBT TOLERANT UND WELTOFFEN

Als GRÜNE sind wir Gegenspielerin von Hass, Hetze, Gewalt und Intoleranz. Wir bieten Rechtsextremismus, Ausgrenzung, Hass und Hetze die Stirn. Griesheim ist tolerant und weltoffen. Der kulturelle Austausch und die Begegnung mit anderen Sprachen und Kulturen ist für unsere Stadt bereichernd. Griesheimer ist, wer sich als Griesheimer fühlt und unsere gemeinsamen Werte teilt, unabhängig von seiner religiösen oder sexuellen Ausrichtung. Eine Zusammenarbeit mit Gruppierungen und Parteien, die dieses Verständnis nicht teilen, ist für uns nicht möglich.

INTEGRATION HAT IN GRIESHEIM TRADITION – VIELFALT AUF DER BASIS VON RESPEKT UND FREIHEIT

Vor über 70 Jahren fanden vertriebene Ungarn-Deutsche in St. Stephan eine neue Heimat. Es folgten „Gastarbeiter“ und ihre Familien aus Südeuropa, der Türkei, Menschen aus Ost- und Südosteuropa und inzwischen aus der ganzen Welt. Wir halten die Migration von und nach Griesheim für wichtig und ein belebendes Element in unserer Stadt.

Integration ist ein wechselseitiger Prozess. Dieser erfordert von allen Beteiligten den Willen zur Integration, die Anerkennung der Freiheitlich-Demokratischen-Grundordnung, den Erwerb der deutschen Sprache und die wechselseitige Anerkennung der unterschiedlichen Herkunft und Tradition. Eine zentrale Bedeutung kommt der 2018 bei der Stadt Griesheim neu geschaffenen Stelle für Flucht und Integration zu. Bewährt hat sich bei der Betreuung von Geflüchteten die Vergabe der Betreuung durch die Stadt an einen erfahrenen und kompetenten freien Träger in Verbindung mit der ehrenamtlichen Arbeit des AK Asyl. Diese Arbeit wollen wir fortsetzen, weiter fördern und nach Möglichkeit durch ein Neubürgerfest oder einen Neubürgerempfang ergänzen.

Damit der Ausländerbeirat erfolgreich arbeiten und wirken kann, ist die kontinuierliche Unterstützung durch die Koordinationsstelle für Bürgerbeteiligung und das Büro für Flucht und Integration erforderlich.


Unsere Themen des Programms [Übersicht]:

Das ganze Programm in einem PDF [HIER]