Griesheimer Grüne stehen geschlossen hinter den städtischen Bädern
Berichte über die Ablehnung der Erarbeitung der Bauanträge hat einige Griesheimer irritiert
(Pressemitteilung 17.01.2011 )
„Eine sinnvolle Sanierung des Hallenbades ist für uns äußerst wichtig, damit die Griesheimer Bevölkerung und die Vereine weiterhin ein attraktives und modernes Hallenbad in der eigenen Stadt nutzen können“, betont das zuständige Grüne Fraktionsmitglied Andreas Tengicki. Die Grünen treten mit dieser klaren Aussage Gerüchten und Rückfragen aus der Griesheimer Bevölkerung entgegen, die an dieser eindeutigen Haltung gezweifelt hatten.
Die Ablehnung der Entscheidung über die Erarbeitung der Bauanträge für die kompletten drei Bauabschnitte der Hallenbadsanierung in der Stadtverordnetenversammlung am 15.12.2010 sei für die Grünen dabei kein Widerspruch, sondern konsequentes Eintreten für Transparenz und Haushaltssicherung.
Eine der größten Investitionsentscheidungen der ablaufenden Legislaturperiode sollte offensichtlich ohne öffentliche Diskussion oder Nachfragen durchgewunken werden. Die Grünen stören sich dabei an zwei Dingen, zum einen am untransparenten Verfahren, und zum anderen am bewussten Ignorieren bekannter Fakten. „Normalerweise werden Vorlagen des Magistrats in den Ausschüssen beraten, mit einer Beschlussempfehlung an das Stadtparlament gegeben und dort nochmals öffentlich diskutiert und danach abgestimmt“, erläutert Fraktionsvorsitzende Ramona Halbrock. Für dieses in der Stadtverordnetenversammlung zeitweise sehr umstrittene, immense Investitionsvorhaben Griesheims sollte aber eine Abstimmung quasi zwischen zwei Atemzügen unter dem Sammeltagesordnungspunkt „Beschlussempfehlungen der Ausschüsse“ ausreichen. „Uns lag weder eine Magistratsvorlage vor, noch war aus der Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung ersichtlich, dass der Beschluss über die Investition in dieser Sitzung fallen sollte“, bemängelt Halbrock weiter. Offensichtlich sollten so kritische Nachfragen zur Sicherung dieses für Bürger und Vereine wichtigen Vorhabens unterbunden werden.
Dabei steht für die Grünen bereits heute fest, dass die immer wieder genannten 6,3Mio € nicht ausreichen werden. Wie hoch die zum jetzigen Zeitpunkt bekannten Mehrausgaben ausfallen, sollte in der Dezembersitzung ebenso wenig diskutiert werden, wie die Frage, ob und wie diese finanziert werden können.
Fragen nach der Dringlichkeit dieses Vorgehens und der Finanzierung mussten durch dieses praktizierte Verfahren unbeantwortet bleiben. Einmal mehr wurden Sachzwänge geschaffen, die die neue Stadtverordnetenversammlung nach der Kommunalwahl tragen muss, ob sie nun will oder nicht. „Dieses Vorgehen zeigt, wie mit den parlamentarischen Rechten der Opposition umgegangen wird und wie die SPD ihre Mehrheit begreift. Daher waren Bündnis90/Die Grünen nicht bereit, diesen Weg so mitzugehen. Dessen ungeachtet, stehen wir voll hinter einer sinnvollen Sanierung des Griesheimer Hallenbades!“, so die Grünen.
