Wir beantragen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert,
den konkreten Vorschlag für die künftige Bebauung im Bereich des Innenstadtprojektes, den die „Nassauische Heimstätte NH Projekt Stadt“ federführend, in Kooperation mit der „Projektgruppe Architektur +“, innerhalb von sechs Monaten erstellen sollte (Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 15.12.2010, TOP 23), in der nächsten SVV am 6.10.2011 vorzustellen.
Lässt sich dies bis zum 6.10.2011 nicht umsetzen, ist darzulegen warum dies so ist. Dazu sind Vertreter der „Nassauische Heimstätte NH Projekt Stadt“ und der „Projektgruppe Architektur +“ einzuladen, und es ist ihnen Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben.
Begründung:
Am 15.12.2010 hat die Stadtverordnetenversammlung beschlossen:
Die Nassauische Heimstätte NH Projekt Stadt wird federführend
beauftragt in Kooperation mit der Projektgruppe Architektur +
möglichst zeitnah (nach max. 6 Monaten) einen konkreten Vorschlag für die künftige Bebauung im Bereich des Innenstadtprojektes … zu unterbreiten
(Der vollständige Beschluss befindet sich in der Anlage zu diesem Antrag.)
Ziel der Stadtverordnetenversammlung war es zeitnah eine die Innenstadt belebende und bereichernde Planung zu bekommen. Für die Planer wurden konkrete Vorgaben gemacht. Mit dem Beschluss hat die Stadtverordnetenversammlung eine Frist verbunden.
Die Beschlüsse der SVV gilt es einzuhalten. Dieser Antrag verlängert die Frist um mehr als die Hälfte vom 15.6.2011 auf nach den 15.9.2011. Das Ergebnis soll dann in der nächsten SVV am 6.10.2011 vorgestellt werden.
Wenn dies nicht möglich soll geklärt werden warum dies nicht möglich war und den Projektverantwortlichen die Möglichkeit zur Stellungnahme gegeben werden.
Danach kann das die SVV fundiert über die weitere Vorgehensweise beraten.