KOOP räumt Planungsfehler der Vergangenheit aus

Pressemitteilung der Griesheimer Kooperation von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, WGG und FDP vom 28.11.2019

Die kürzlich stattgefundene öffentliche Sitzung des Gesamtelternbeirats zur Situation der Kindertagesstätten in Griesheim war sehr gut besucht. Die Kooperation von CDU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, WGG und FDP freut das sichtbare Interesse der Eltern. Zentrales und dringliches Thema der Elternschaft waren die fehlenden Plätze für die Kinderbetreuung. Natürlich beschäftigt die Elternschaft die bereits in der Bürgerversammlung gestellte Frage, wie es passieren konnte, dass im Neubaugebiet Südwest keine KiTa eingeplant worden ist.

Bei der Aufstellung der 1. Änderung des betreffenden Bebauungsplans im Jahr 2007 war eine KiTa dort vorgesehen, jedoch in einer der folgenden Änderungen für das Neubaugebiet wieder aus der Planung genommen worden, so dass heute dort kein Baurecht für eine KiTa vorhanden ist. Eine Bestandsaufnahme der Planungen für die Kinderbetreuung unter Bürgermeister Krebs-Wetzl zeigte, dass keine Grundlagen für eine langfristige Prognose existierten. Daher hat die Stadt in 2018 ein Gutachten zur Bevölkerungsentwicklung beauftragt, das nicht nur den Bedarf aufzeigt, sondern auf Basis eines Bevölkerungsmodells auch Zahlen für die Planung liefert. „Die aktuellen Geburtenzahlen sind als Planungsgrundlage für den Bau von KiTas völlig ungeeignet, da nicht innerhalb eines Jahres eine neue Kita für die U3-Betreuung dieser Kinder finanziert, geplant und gebaut werden kann,“ erläutert Werner Schmachtenberg von der Wählergemeinschaft Griesheim.

Der erkannte Bedarf wird nun mit verschiedenen Maßnahmen gedeckt. Im Baugebiet Südwest soll nun zügig eine neue KiTa entstehen. „Ein geeignetes Grundstück ist gefunden, der Beschluss zum Bau gefasst, die Finanzierung steht im Haushalt 2020 und die Änderung des Bebauungsplans ist eingeleitet,“ erläutert Martin Tichy, Vorsitzender des Jugend- und Sozialausschusses, und hebt hervor, „um für die Eltern möglichst schnell zu handeln, gehen wir jetzt auch neue Wege, für den Bau der neuen Kita Südwest ist die Modulbauweise vorgesehen, die wesentlich schneller zur Umsetzung führt. Neu ist auch die vorgesehene zweigeschossige Bauweise, sie ermöglicht den Kindern mehr Freiraum und ausreichende Außen- und Spielflächen.“ Über die Aufnahme der Schillerschule in den „Pakt für den Nachmittag“ und die mögliche Betreuung von 130 Kindern bis 14:30 Uhr und 50 bis 17:00 Uhr im nächsten Jahr freut sich Prof. Dr. Angelika Nake und lobt das pragmatische Handeln der Stadt unter der Führung von Bürgermeister Krebs-Wetzl hinsichtlich des raschen Neubaus einer Mensa, „so kann die Schillerschule die Hortkinder der KiTa Magdalenenstraße aufnehmen und durch Umbau des Horts werden dort ab Sommer 2020 weitere 40 Kindergartenplätze entstehen.“ Neue Betreuungsplätze können auch durch die Anmietung von Räumlichkeiten im Leuschnerpark geschaffen werden. Wie der Fraktionsvorsitzende der CDU, Hagen Novotny mitteilt, bestehe dort mittlerweile die sehr konkrete Möglichkeit, als eine Außenstelle der KiTa Kiefernhain zwei weitere Kindergartengruppen mit ca. 40 Plätzen zu schaffen. Die vorausschauende Planung der Kooperation und der Verwaltung unter Bürgermeister Krebs-Wetzl zeige sich auch darin, dass auf der Konversionsfläche Südost schon heute Infrastruktureinrichtungen wie eine KiTa fester Bestandteil der Planungen sind.

„All dies macht deutlich, dass eine Neubaumaßnahme wie die einer KiTa keine kurzfristig realisierbare Sache ist,“ führt WGG-Fraktionsvorsitzender Walter Keller aus, „eine überstürzte, nicht durchdachte Vorgehensweise führt vielmehr zu Fehlern, Zeitverzug, Einschränkungen in der räumlichen Qualität und mitunter auch zu erheblichen Mehrkosten, wie die Vergangenheit gezeigt hat. Die Kooperation sieht sich gut gerüstet und hat die Voraussetzungen geschaffen, zukünftig den bestehenden Bedarf an Betreuungsplätzen bereitstellen zu können. In der Übergangszeit nach den Versäumnissen der Vergangenheit werden alle sinnvollen Maßnahmen geprüft und wenn möglich auch kurzfristig realisiert.“

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