Bürgerbeteiligung auf Augenhöhe als Teil der Gremien- und Verwaltungsarbeit installiert
Einstimmig haben die Griesheimer Stadtverordneten in ihrer letzten Sitzung die erste Vorhabenliste beschlossen. „Die Vorhabenliste ist Bestandteil der Griesheimer „Leitlinien für gute Bürgerbeteiligung“, mit ihr informiert die Verwaltung über laufende und anstehende Projekte. Zielgruppe der Vorhabenliste sind die Bürgerinnen und Bürger Griesheims, und alle, die sich für die Entwicklung Griesheims interessieren“, erläutert Martin Tichy, für die GRÜNEN Mitglied im zuständigen Wirtschafts- und Finanzausschuss. „Die Liste enthält Steckbriefe zu 17 Vorhaben, und informiert auch darüber ob und welche Art der Bürgerbeteiligung für ein Vorhaben vorgesehen ist oder bereits durchgeführt wurde. Sie ist seit einigen Tagen online unter www.griesheim-gestalten.de einsehbar.“ Neben bekannten Vorhaben wie der Konversion Süd-Ost enthält sie auch Vorhaben, die bisher weniger bekannt sein dürften, wie die Einrichtung einer Fahrradstraße in der Goethestraße, die Umgestaltung des Freizeitgeländes Süd mit Dirtbike-Strecke und Soccerfeld und den Lärmschutzwall im Wohngebiet Süd-West.
„Mit der Vorhabenliste fügen wir unserer vor fünf Jahren gegeben Zusage einer Bürgerbeteiligung auf Augenhöhe einen weiteren wichtigen Baustein hinzu,“ betont Ramona Halbrock, Fraktionsvorsitzende der Griesheimer GRÜNEN. „Begonnen haben wir 2016 mit der Einführung einer Bürgerfragestunde vor jeder Stadtverordnetenversammlung und der extern moderierten Bürgerbeteiligung zum Nachnutzungskonzept für die Konversion Süd-Ost. Nicht alles lief zum Beginn glatt und optimal, doch aus den ersten Erfahrungen haben wir gelernt. Für die Erstellung der „Leitlinien für gute Bürgerbeteiligung“ mit breitem Beteiligungsprozess wurde ein darin erfahrenes Unternehmen beauftragt, das auch die 2018 neu geschaffene online Beteiligungsplattform “griesheim-gestalten.de” eingerichtet hat und kontinuierlich weiter entwickelt“, erinnert sich Halbrock, „um die mit der Bürgerbeteiligung verbundenen, zusätzlichen Aufgaben und Arbeiten erfolgreich voranzubringen, wurde mit dem Haushalt 2019 die Stelle einer „Koordination Bürgerbeteiligung“ geschaffen. Wie stark eine qualifizierte Bürgerbeteiligung inzwischen Bestandteil der Gremien- und Verwaltungsarbeit geworden ist, davon zeugen die Bürgerbeteiligungsrunden zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes und für die Radverkehrsanalyse. Letztere mit einer weiteren Premiere für Griesheim, einer Online-Beteiligungsrunde“.
„Es ist viel passiert in Sachen Bürgerbeteiligung in Griesheim in den letzten fünf Jahren, darauf wollen wir weiter aufbauen“, hält Martin Tichy fest, der zusammen mit Ramona Halbrock die Liste der Griesheimer GRÜNEN zur Kommunalwahl anführt. „Vieles davon findet sich in der 1. Vorhabenliste. Bürgerbeteiligung ist für uns Aufgabe und Angebot. Sie bereichert und ergänzt die Arbeit in den städtischen Gremien, erhöht die Transparenz und die Akzeptanz der letztlich durch die Stadtverordneten zu treffenden Entscheidungen.“
