Schuld sind immer die Anderen?

Hallenbadsanierung wird teurer und dauert länger

(Pressemitteilung 06.12.2012)
GRÜNE beklagen Informationspolitik und fehlende Selbstkritik bei SPD und Bürgermeisterin. Wer die Bauarbeiten am Griesheimer Hallenbad aufmerksam verfolgt hat, dem sind spätestens im Spätherbst Zweifel am geplanten Eröffnungstermin Februar 2013 gekommen. Seit Mittwoch ist es amtlich, nach einem Besuch von Magistrat und Schwimmbadausschuss steht fest, dass es keine Eröffnung vor Juni nächsten Jahres geben wird, eine weitere ganze Hallenbadsaison fällt damit komplett aus, und die Sanierung wird teurer als die von der SPD im Jahr 2011 politisch festgeschriebenen und im Haushalt finanzierten 5,9Mio€.

„Termin- und Kostenüberschreitungen sind bei Sanierungen nicht ungewöhnlich und manchmal nur schwer zu beeinflussen“, stellt Martin Tichy GRÜNES Mitglied im Schwimmbad- und Bauausschuß klar, um dann weiter aus zu führen „Wir kritisieren die schleppende und völlig unzureichende Informationspolitik der Bürgermeisterin und mit welcher Arroganz die SPD-Fraktion seit Beginn des Projektes alle Hinweise und Vorschläge zur Risikovorsorge konsequent ignoriert und niederstimmt.“ Die GRÜNEN erinnern daran, dass die Gutachter von Anfang an eine Sanierung in Abschnitten für technisch äußerst problematisch und mit zusätzlichen finanziellen Risiken behaftet bewertet haben. SPD und der damalige Bürgermeister Leber beharrten aus politischen Gründen auf einer abschnittsweisen Sanierung, bis zu dem Zeitpunkt wo die Fachleute auf der Baustelle nicht mehr anders konnten. „Die Gutachter hatten in Ihrer Kostenplanung immer mit 6.085Mio€ kalkuliert, trotzdem wurden die im Haushalt zu finanzierenden Kosten von der SPD politisch auf 5,9Mio€ begrenzt“, so Andreas Tengicki Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN in Griesheim „sich jetzt hinzustellen, und zu behaupten mit den jetzt erwarteten 6,2Mio€ sei man immer noch im Plan ist ein schlechter Versuch die eigenen politischen Fehler auf andere abzuwälzen und zeugt von mangelnder Selbstkritik.“

Für die GRÜNEN sind die tatsächlichen Kosten der Sanierung in der Summe sogar noch höher als die jetzt veranschlagten 6,2Mio€. Nach Ansicht der GRÜNEN sind zu den im Investitionshaushalt bereit
gestellten Kosten noch die 100.000€ aus der Bauunterhaltung im Haushalt 2012, die Personalkosten für die intensive Baubetreuung durch städtische Mitarbeiter, die entgangenen Einnahmen durch die verzögerte Eröffnung und für den aus Gewährleistungsgründen notwendigen Betrieb des Hallenbades während des nächsten Sommers hinzuzurechnen. „Damit sind wir bei den 10% Risikoaufschlag wie er bei Sanierungen dieser Art manchmal nicht zu vermeiden ist“. So stellt Martin Tichy fest: „die Kosten für die verzögerte Eröffnung und den verlängerten Probebetrieb wären vermeidbar gewesen. Die SPD hat im Juni letzten Jahres den Antrag der WGG die Bauzeit auf den Zeitraum 1.6.2012 bis 30.9.2013 festzulegen mit ihrer Ein-Stimmen-Mehrheit niedergestimmt.“ Die Sportvereine wie die Schwimmabteilung des TUS-Griesheim kostet die Anmietung auswärtiger Wasserflächen zwischen 750 bis 1000€ monatlich, „und die SPD will bei der Vereinsförderung Mittel kürzen“, so Tengicki.

Ob und welche Schlüsse Verwaltung und SPD aus der schlingernden Hallenbadsanierung ziehen, wird sich in spätestens einer Woche bei den Haushaltsberatungen zeigen. Die GRÜNEN haben beantragt, für den Bau der neuen Kindertagesstätte einen Kostenpuffer von 300.000€ als Verpflichtungsermächtigung ein zustellen. Die GRÜNEN haben die geplante Kindertagesstätte Rheinstraße mit ähnlichen Bauvorhaben in der Region verglichen und festgestellt, dass die Kosten in Griesheim 300.000 bis 500.000€ unter denen in anderen Kommunen liegen. „Wir hoffen, dass wir mit den eingestellten Mitteln von 3Mio€ auskommen, etwaige Bauverzögerungen durch einen Nachtragshaushalt müssen wir unbedingt vermeiden, deshalb haben wir diesen Kostenpuffer beantragt“, so Tichy.

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